Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen

 § 1 Gegenstand

Diese allgemeinen Vertragsbedingungen regeln den rechtlichen Rahmen für Inhalte aus Publikationen der Deutscher Fachverlag GmbH – nachfolgend dfv – im Zusammenhang mit dem iTunes App-Store – nachfolgend dfv-Artikel – durch TW Magazin App der TextilWirtschaft – nachfolgend TW Magazin App. Sie gelten zwischen dem Nutzer und der Deutscher Fachverlag GmbH, Mainzer Landstraße 251, 60326 Frankfurt am Main.

 § 2 Preise & Konditionen

1. Der Download der TW Magazin App aus dem iTunes App-Store ist kostenfrei. Mit der App können kostenpflichtige Produkte der TW genutzt werden.

2. Abonnenten der TextilWirtschaft und Abonnenten von TW Digital plus können die iOS-Ausgabe der TextilWirtschaft  gratis herunterladen. Die Abonnements umfassen die Nutzung der im Abovertrag vereinbarten digitalen Angebote, darunter auch die TW Magazin App Nutzung. Sofern der Abonnent das Leistungsangebot auf eigenen Wunsch auf die Print-Ausgabe beschränkt hat, ist auch die Gratis-Nutzung der iOS-Ausgabe der TexilWirtschaft ausgeschlossen. Gleiches gilt für Empfänger eines TW Business Abos und für reine Online-Nutzer (Abo TW Digital). Durch die Bestellung eines Abonnements entstehen dem Nutzer Kosten. Für die Abonnements gelten die Nutzungsbedingungen für TextilWirtschaft Digitale Medien (TextilWirtschaft.de / TextilWirtschaft today / TextilWirtschaft trend). Abonnements können über die Website www.textilwirtschaft.de bestellt werden.

3. Für Abonnenten der TextilWirtschaft und Abonnenten von TW Digital plus ist die iOS-Ausgabe der TextilWirtschaft im Preis enthalten. Der kostenfreie Download der iOS-Ausgabe ist für Abonnenten erst nach einmaliger Registrierung auf www.textilwirtschaft.de/freischalten mit gültiger Registrierungsnummer möglich. Danach erfolgt der Zugang mit Hilfe der Benutzerdaten des Online-Accounts. Sie bestehen aus E-Mail-Adresse und Passwort. Bezieher, die die TextilWirtschaft kostenfrei erhalten (Werbeversand, Belegexemplare etc.), haben nicht automatisch Zugriff auf die iOS-Ausgabe der TextilWirtschaft. Nach Login in der TW Magazin App kann jede verfügbare iOS-Ausgabe der TextilWirtschaft ohne zusätzliche Kosten runtergeladen werden.

4. Wenn das Abonnement der TextilWirtschaft oder das Abonnement TW Digital plus eingestellt wird, endet der Zugang zur iOS-Ausgabe der TextilWirtschaft gleichzeitig. Es gelten die Kündigungsfristen lt. Vertragskonditionen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt davon unberührt.

5. Nicht-Abonnenten haben die Möglichkeit, die iOS-Ausgaben der TextilWirtschaft als Einzelausgaben zum Preis von Euro 8,99 zu erwerben. Der Kauf der iOS-Einzelausgabe umfasst weder den Erwerb der entsprechenden Printausgabe noch den Anspruch auf weitere digitale Leistungen aus dem TW-Angebot wie z.B. die TW-Newslines.

6. Angebote und Darstellungen des Produkts sind freibleibend. Der dfv ist berechtigt, die Inhalte des Produkts zu verändern oder einzuschränken oder Inhalte auszutauschen.

§ 3 Urheber-/Nutzungsrechte

1. Das Angebot ist durch urheberrechtliche Bestimmungen vor Vervielfältigung und Missbrauch geschützt. Die rechtswidrige Vervielfältigung, Verbreitung oder Veröffentlichung von Inhalten des Angebots oder deren Nachahmung über das eingeräumte Nutzungsrecht hinaus wird vom dfv durch zivil-, notfalls auch strafrechtliche Maßnahmen verfolgt.

2. Der Nutzer hat das Recht zur einfachen Nutzung des/der dfv-Artikel. Der dfv behält sich sämtliche Rechte an den Inhalten vor. Dem Nutzer ist es nicht gestattet, die Informationen über die vertragliche Absprache hinaus zu vervielfältigen, abzuändern, zu verbreiten, nachzudrucken, dauerhaft zu speichern, insbesondere zum Aufbau einer Datenbank zu verwenden oder an Dritte, soweit der Nutzer nicht für einen Auftraggeber tätig wurde, weiterzugeben.

3. Eine Weitergabe oder Übertragung der Nutzungslizenz auf Dritte ist dem Nutzer nicht gestattet. Der dfv hat das Recht, über UDID des Endgerätes, auf dem die TW Magazin App installiert ist, die rechtmäßige Nutzung des Angebots durch den Nutzer zu prüfen.

§ 4 Rechte und Pflichten des Nutzers

1. Der Nutzer trägt die vollständige Verantwortung dafür, dass er die dfv-Artikel nur in dem vertraglich festgelegten Umfang nutzt. Der Nutzer haftet für seine Erfüllungsgehilfen.

2. Der Nutzer ist berechtigt, sinnwahrende Artikelauszüge wiederzugeben. Darüber hinaus ist er nicht berechtigt, die Inhalte der dfv-Artikel zu verändern, zu kürzen oder anderweitig zu bearbeiten. Darüber hinaus darf der Nutzer die Artikel nicht lizenzieren, verkaufen, übertragen oder aufteilen oder im Original oder als Bearbeitung verbreiten, sofern dies nicht ausdrücklich schriftlich durch den dfv gestattet wurde.

3. Auf Verlangen des dfv wird der Nutzer die Nutzung des/der dfv-Artikel sofort beenden. Dies gilt insbesondere, aber nicht ausschließlich, sofern Dritte wettbewerbs-, presse- oder urheberrechtliche Ansprüche oder Schutzrechte gegenüber dem dfv, den Nutzern und/oder den weiteren Nutzern der Informationen geltend machen. Der Nutzer hat die weiteren Nutzer der Informationen ebenfalls umgehend zu verpflichten, dass in einem der vorgenannten Fälle die Nutzung der Informationen einzustellen ist.

4. Der Nutzer wird den dfv umgehend darüber unterrichten, falls ein Dritter insbesondere wettbewerbs-, presse- oder urheberrechtliche Ansprüche oder Schutzrechte geltend macht.

5. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der jeweiligen Nutzung von dfv-Artikeln die jeweilige Quelle anzugeben. Der dfv behält sich vor, die Zustimmung zur Darstellungsweise der dfv-Artikel zu verweigern.

§ 5 Gewährleistung und Haftung

1. Der dfv gewährleistet nicht, dass das Angebot jederzeit erreichbar und fehlerfrei ist. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf das Angebot durch Störungen verursacht wird, die außerhalb des Einflussbereiches des dfv liegen. Die elektronischen Zugänge zu den Artikeln stehen 365 Tage pro Jahr, 7 Tage pro Woche, 24 Stunden täglich abzüglich notwendiger Wartungszeiten bereit.

2. Der dfv haftet nicht für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Daten. Ebenso wenig übernimmt der dfv Gewähr für die Brauchbarkeit der Daten für seine Nutzer. Soweit durch die Nutzung der Daten gegenüber dem Kunden Ansprüche wegen angeblicher Persönlichkeitsrechtsverletzungen geltend gemacht werden, hat der dfv hierfür nicht einzustehen. Der Kunde stellt den dfv von sämtlichen Ansprüchen frei, die aus einer solchen Rechtsverletzung gegen den dfv geltend gemacht werden. Die Vertragspartner leisten einander Schadensersatz gleich aus welchem Rechtsgrund bei Vorsatz in voller Höhe, bei grober Fahrlässigkeit und Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft in Höhe des typischen und vorhersehbaren Schadens, der durch die Sorgfaltspflicht oder die Eigenschaftszusicherung verhindert werden sollte. In allen anderen Fällen bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht aus Verzug oder aus Unmöglichkeit für typische vorhersehbare Schäden insgesamt beschränkt sich die Haftung auf einen Höchstbetrag von Euro 2.500,00.

§ 6 Datenschutz

1. Der dfv behandelt die persönlichen Daten des Kunden und der Nutzer vertraulich und stellt diese Dritten nur insoweit zur Verfügung, als dies durch das Datenschutzrecht erlaubt ist oder der Nutzer hierin einwilligt.

2. Der dfv weist darauf hin, dass persönliche Daten des Nutzers elektronisch verarbeitet werden. Die Daten werden allein zur Durchführung des Vertrages verwendet, soweit nicht Anderweitiges vereinbart ist.

3. Der dfv weist darauf hin, dass die UDID des/der bei iTunes registrierten Geräts/Geräte des Nutzers für den Zeitraum des Abonnements gespeichert wird/werden. Die Daten werden allein zur Durchführung des Vertrags und zur Aufrechterhaltung der Geschäftsbeziehung verwendet, soweit nicht Anderweitiges vereinbart ist.

4. Bei Kündigung des Vertrages werden die personenbezogenen Daten des Nutzers mit Wirksamkeit der Kündigung gelöscht, es sei denn, ihre weitere Speicherung ist rechtlich vorgesehen oder gesondert vereinbart.

5. Der Nutzer hat jederzeit das Recht, der Nutzung seiner Daten zu widersprechen mit der Folge, dass personenbezogene Daten gelöscht werden und dann keine Möglichkeit mehr besteht, die jeweiligen Dienste zu nutzen.

6. Der dfv weist darauf hin, dass der Nutzer jederzeit das Recht auf Auskunft über die Nutzung seiner Daten hat. Ansprechpartner für Auskünfte und Widersprüche ist die Datenschutzbeauftragte im Deutschen Fachverlag, Anja Keller, datenschutz@dfv.de.

§ 7 Vertragsdauer und Kündigungsfrist

1. Die Vereinbarung wird, sofern nichts anderes vereinbart wurde, auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die Vereinbarung ist jederzeit kündbar und erfolgt durch Löschung der TW Magazin App vom Endgerät. Die Kündigung der Abonnements TextilWirtschaft / TW Digital plus bleiben hiervon unberührt und erfolgen zu dessen Vertragsvereinbarungen. Bei ungedecktem Konto, Zahlungsrückständen oder einem Verstoß gegen Geschäftsbedingungen kann die Zugangsberechtigung jederzeit gesperrt werden. Außerdem ist der dfv dazu berechtigt, jede Zugangsberechtigung zu den iOS-Ausgaben der TextilWirtschaft, die mit Hilfe falscher bzw. vorgetäuschter Kundendaten zustande gekommen ist, zu sperren.

2. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Bei einem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen oder dem begründeten Verdacht eines Verstoßes durch den Kunden ist der dfv berechtigt, das Vertragsverhältnis außerordentlich zu kündigen und den Zugang unverzüglich zu sperren.

3. Der dfv behält sich das Recht vor, das Angebot und/oder diese Geschäftsbedingungen jederzeit zu verändern. Das Unternehmen wird den Kunden hierüber vier Wochen im Voraus informieren. Darüber hinaus ist der dfv berechtigt, das Angebot abzuändern.

§ 8 Schlussbestimmungen

1. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

2. Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche wirksamen Regelungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen und rechtlichen Zweck weitgehend erreichen.

3. Gerichtsstand ist in Frankfurt am Main, soweit der Nutzer Kaufmann i. S. des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Gleiches gilt, soweit der Nutzer bei Klageerhebung keinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort in der Bundesrepublik Deutschland hat.