Bundesgerichtshof bestätigt Urteil

Wortmarke "Black Friday" wieder freigegeben

Imago/Xinhua
Die Wortmarke Black Friday wird nun aus dem Register des Deutschen Patent- und Markenamts gelöscht und ist somit frei für Werbezwecke verfügbar.
Die Wortmarke Black Friday wird nun aus dem Register des Deutschen Patent- und Markenamts gelöscht und ist somit frei für Werbezwecke verfügbar.

Der Bundesgerichtshof (BGH) bestütigt eine Entscheidung des Bundespatentgerichts. Demnach wird die Wortmarke aus dem Register des Deutschen Patent- und Markenamts gelöscht und ist somit frei für Werbezwecke verfügbar.

Am 28. Februar 2020 hatte das Bundespatentgericht bereits das Urteil gefällt, die Marke aus dem Register zu tilgen. Die Markeninhaberin hatte da

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