Medienbericht über Planungen für Notfallfonds

Bundesregierung plant 40 Milliarden Euro-Hilfspaket für Kleinstunternehmen


imago images / Becker&Bredel
Die Innenstädte sind leer, die Geschäfte geschlossen - für viele Unternehmen führt das zum Existenzkampf.
Die Innenstädte sind leer, die Geschäfte geschlossen - für viele Unternehmen führt das zum Existenzkampf.

Die Bundesregierung will existenzbedrohte Solo-Selbstständige und Kleinunternehmen einem Medienbericht zufolge mit einem Hilfspaket unterstützen. 40 Mrd. Euro sollen demnach für die Corona-gebeutelten Kleinstunternehmen bereitgestellt werden.

Nach Informationen des Nachrichtenmagazins Spiegel will die Bundesregierung das 40-Mrd.-Euro-Paket wie folgt aufteilen: Zehn Mrd. Euro sollen als direkte Zuschüsse an notleidende Ein-Personen-Betriebe und Kleinstunternehmen ausgezahlt werden. Die restlichen 30 Mrd. Euro sollen demzufolge als Darlehen vergeben werden.

Gegenüber der TW äußert sich das Bundesfinanzministerium zu den Details nicht. Eine Sprecherin verweist stattdessen auf Interviews mit dem Bundesfinanzminister Olaf Scholz aus den vergangenen Tagen in Handelsblatt und Zeit, in denen er sich zu den Planungen eines Notfallfonds geäußert hat. "Die Arbeiten in der Bundesregierung dazu laufen", so die Sprecherin. Sobald die Ergebnisse feststehen, werde man diese kommunizieren.

Laut Spiegel will Bundesfinanzminister Olaf Scholz den Fonds "in Form eines Sondervermögens des Bundes orgaisieren, das selbstständig Kredite aufnehmen darf". Dieses trage den Namen "Solidaritätsfonds". Die Pläne sollen vom Bundesfinanzministerium gemeinsam mit dem Bundeswirtschaftsministerium ausgearbeitet worden sein. Angeblich will das Corona-Kabinett am heutigen Donnerstag, 19. März, über den Beschluss beraten.

Dem Medium zufolge wird das Hilfspaket notwendig, weil Selbstständige und Kleinstunternehmen angeblich nicht die Liquiditätshilfen in Anspruch nehmen werden, die in der vergangenen Woche vorgestellt wurden. Zu diesem Zeitpunkt versprachen Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) unbegrenzte Kredite für Unternehmen von der staatseigenen KfW-Bank, Steuerstundungen und Kurzarbeitergeld.
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