Schutzschirm über 750 Mrd. Euro

Bis zu 15.000 Euro Direkthilfe je Kleinunternehmen

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Das Kabinett hat ein gigantisches Hilfspaket verabschiedet. Auch Direkthilfen für Kleinunternehmen sind vorgesehen.
Das Kabinett hat ein gigantisches Hilfspaket verabschiedet. Auch Direkthilfen für Kleinunternehmen sind vorgesehen.

Die Bundesregierung hat ein gigantisches Rettungspaket verabschiedet. Insgesamt 750 Mrd. Euro werden in die Wirtschaft gepumpt – größtenteils über Direkt-Zuschüsse, Kreditprogramme und Staatsbeteiligungen.

Auch Kleinunternehmen sollen gemäß dem Gesetzesentwurf, der der TextilWirtschaft vorliegt, finanzielle Soforthilfe, sogenannte steuerbare Zuschüsse, erhalten. Dies gelte für Kleinstunternehmen aus allen Wirtschaftsbereichen sowie Solo-Selbständige und Angehörige der Freien Berufe bei bis zu zehn Beschäftigten, gerechnet als Vollzeitäquivalente, heißt es.

Bis 15.000 Euro Einmalzahlung für drei Monate

Betriebe mit bis zu fünf Beschäftigten erhalten demnach bis zu 9.000 Euro Einmalzahlung für drei Monate. Firmen mit bis zu zehn Beschäftigten sollen bis 15.000 Euro Einmalzahlung für drei Monate erhalten. Gegebenenfalls sei eine Beantragung für zwei weitere Monate möglich. Ziel sei es, die wirtschaftliche Existenz der Antragsteller sicherzustellen und akute Liquiditätsengpässe zu überbrücken, u.a. wegen laufender Betriebskosten wie Mieten, Krediten für Betriebsräume, Leasingraten u.ä. Dies sei auch komplementär zu den Länderprogrammen möglich.

Voraussetzung für die Hilfe ist, dass die wirtschaftlichen Schwierigkeiten in Folge der Coronakrise aufgetreten sind. Das Unternehmen darf vor März 2020 nicht in wirtschaftlichen Schwierigkeiten gewesen sein. Der Schadenseintritt muss nach dem 11. März 2020 liegen. Die Bewilligung und Bearbeitung der Anträge erfolgt durch die Länder bzw. Kommunen. Interessierte sollten sich an die jeweiligen Bewilligungsstellen der Länder wenden, die meist bei dem Landeswirtschaftsministerium bzw. dem Landesförderinstitut angesiedelt sind. Bei der Steuerveranlagung für die Einkommen- oder Körperschaftsteuer im kommenden Jahr wird dieser Zuschuss gewinnwirksam berücksichtigt.

Das Programmvolumen für diese Direkt-Zuschüsse beläuft sich auf bis zu 50 Mrd. Euro bei maximaler Ausschöpfung von drei Millionen Selbständigen und Kleinstunternehmen.

Stabilisierungsfonds für Großunternehmen

Über einen Stabilisierungsfonds sollen Großunternehmen mit Kapital gestärkt werden können, der Staat soll sich notfalls auch an den Firmen beteiligen können, berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Es seien bis zu 400 Mrd Euro Kreditgarantien für die Firmen vorgesehen, 100 Mrd. Euro stünden für mögliche Unternehmensbeteiligungen bereit.

Zugleich startete am Montag ein unbegrenztes Sonderkreditprogramm der Förderbank KfW. Das KfW-Programm für Liquiditätshilfen umfasst 100 Mrd. Euro.

Keine Kündigung bei Mietrückständen

Außerdem sollen Vermieter ihren Mietern nicht mehr kündigen dürfen, wenn diese wegen der Coronakrise ihre Miete nicht zahlen können. Mit erweiterten Regelungen zur Kurzarbeit sollen Unternehmen zudem Beschäftigte leichter halten können, statt sie in die Arbeitslosigkeit zu schicken.
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