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Rechtsstreit

Adidas gewinnt Streifen-Prozess

Adidas
Adidas-Schuhe
Adidas-Schuhe

Sieg im Streifenstreit: Adidas hat in einem Verfahren um die bekannten seitlichen Streifen Recht bekommen. Das Gericht der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg entschied an diesem Mittwoch, dass sich der fränkische Sportartikelhersteller der Eintragung von zwei Parallelstreifen auf Schuhen als Unionsmarke widersetzen kann (T-85/16 und T-629/16).


Geklagt hatte das belgische Unternehmen Shoe Branding Europe, das Schuhe mit zwei Streifen produziert. Diese laufen von der Sohle in Richtung Knöchel des Trägers. Bei den Adidas-Tretern sind es drei Streifen, die sich weiter vorne befinden und seitenverkehrt verlaufen.

Shoe Branding wollte sich seine zwei Streifen rechtlich schützen lassen und beantragte 2009 und 2011 beim EU-Markenamt die Eintragung von zwei Unionsmarken. Eine für normale Schuhe, die andere für Sicherheits- und Schutzschuhe. Adidas widersprach den Eintragungen, woraufhin das Markenamt die Markeneintragungen von Shoe Branding zweimal ablehnte. Gegen diese Ablehnungen hatten die Belgier vor dem Gericht der Europäischen Union geklagt.

Das Gericht vertritt die Auffassung, dass es wahrscheinlich ist, dass durch die Benutzung der angemeldeten Marken „die Wertschöpfung der Marke Adidas in unlauterer Weise ausgenutzt werde“. Shoe Branding habe keinen Grund vorgebracht, der die Nutzung der angemeldeten Marken rechtfertige.Shoe Branding kann gegen das Urteil innerhalb von zwei Monaten Rechtsmittel einlegen, vergleichbar mit den Revisionen in Deutschland. Sollte dem Einspruch stattgegeben werden, müsste das EU-Gericht neu tagen oder den Fall an das Markenamt zurückverweisen, teilte ein Gerichtssprecher auf Anfrage mit.

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