Umstrittene 800m²-Regel

Immer mehr Länder öffnen alle Läden

Oberpaur

Eigentlich wollte die Bundesregierung die umstrittene 800m²-Grenze bei der Öffnung der Läden weiterhin aufrechthalten. Nach und nach aber wagen nun die Bundesländer den Alleingang.

Nach TW-Informationen und übereinstimmenden Medienberichten sind bislang sechs Bundesländer ausgeschert und erlauben nun die Öffnung aller Geschäfte, unabhängig von der Verkaufsfläche: Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein, Thüringen, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und das Saarland.


In Mecklenburg-Vorpommern ist die neue Regelung bereits am Samstag in Kraft getreten, in Thüringen, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und im Saarland soll sie ab dem morgigen Montag gelten. In Schleswig-Holstein ist die Umsetzung für den kommenden Samstag geplant. Darüber hinaus hat in Berlin Ende vergangener Woche das Verwaltungsgericht entschieden, dass das KaDeWe auf ganzer Fläche eröffnen darf.


Inwiefern den genannten Beispielen im Laufe der Woche weitere Bundesländer folgen wollen, steht aktuell noch nicht fest. Der Verband German Council of Shopping Places kommentiert: „Die Lockerung sollte bundesweit umgesetzt werden, um fair die gleichen Voraussetzungen für alle Einzelhändler in Deutschland zu schaffen. Die beim Shopping gezeigte Vernunft der Bürger gibt der Politik Recht.“

Update: Sachsen-Anhalt beschloss, dass ab dem heutigen Montag alle Läden, unabhängig von Sortiment und Größe, wieder öffnen dürfen. Damit wurde die 800m²-Grenze auch in diesem Bundesland gekippt, Hygieneregeln sollen derweil weiterhin gelten. Außerdem lockerte das Sachsen-Anhalt nach sechs Wochen als erstes Bundesland die Kontaktbeschränkungen. Ab dem heutigen Montag dürfen sich dort nun fünf statt zwei Personen treffen, die nicht in einem Haushalt leben. Die Landesregierung begründet die Lockerung damit, dass allmählich das "normale" wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben zurückkehren müsse.

Am Montag präsentierte zudem Niedersachsen einen Stufenplan. Dieser sieht unter anderem vor, dass die 800m²-Grenze nach bisherigen Planungen Mitte Mai entfallen soll. Laut Wirtschaftsminister Bernd Althusmann sollen dann auch größere Geschäfte einschließlich der Möbelhäuser wieder auf der gesamten Verkaufsfläche ihre Türen öffnen dürfen.

Darüber hinaus soll die Gastronomie langsam wieder hochgefahren werden. „Bereits in Stufe zwei, also ab Mitte Mai, sollen in Niedersachsen Restaurants und Cafés wieder langsam öffnen können“, sagte Wirtschaftsminister Althusmann, „wenn auch zunächst nur mit einer Auslastung von 50 Prozent und unter Wahrung der Vorschriften zu Abständen und Kontaktbeschränkungen.“ Bei den Gaststättenbesuchen sollen ferner Abstands- und Kontaktbeschränkungen eingehalten werden. Zudem muss jeder Betrieb ein Hygienekonzept vorlegen. Der Stufenplan soll am Mittwoch auch mit den Länderchefs diskutiert werden und möglicherweise als Vorlage dienen.

Die 800m²-Regel steht auf der Kippe


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