Wettbewerbsverzerrung

Konen zieht vor Gericht

Foto: Konen
Konen-Inhaberin Gabriele Castegnaro will rechtliche Schritte gegen die Schließung ihres Hauses vornehmen.
Konen-Inhaberin Gabriele Castegnaro will rechtliche Schritte gegen die Schließung ihres Hauses vornehmen.

Gabriele Castegnaro, Inhaberin des Modehauses Konen in München, zieht gegen die weiterhin bestehende Schließung ihres Hauses vor Gericht. Sie werde beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung stellen.

Ihr Ziel sei es, im Wege eines Normenkontrollverfahrens die Rechtswidrigkeit der aktuellen Regelungen zur Eindämmung des Coronavirus per Gericht in einem Eilverfahren prüfen zu lassen.

Castegnaro beklagt massive Wettbewerbsverzerrung. Während Baumärkte, Autohäuser und einige andere Branchen ihre Verkaufsaktivitäten, auch und gerade auf größeren Flächen, weiter oder bereits wieder ausüben könnten, sei der stationäre Modehandel oberhalb einer Verkaufsfläche von 800m² zum Stillstand gezwungen. Hier werde willkürlich entschieden.

„Ich denke, wir müssen aktiv werden. Das kann nicht sein. Ich bin Juristin, ich habe mir die Dinge angesehen und sehe den Grundsatz der Gleichbehandlung nicht gewährleistet.“ In spätestens vier bis fünf Tagen rechne sie mit einer Reaktion. „Dann wird man sehen, wie sich das Gericht positioniert.“

Unlängst war auch die Warenhausgruppe Galeria Karstadt Kaufhof juristisch aktiv geworden. Eilanträge mit dem Ziel der Öffnung waren jedoch von den Oberverwaltungsgerichten Berlin und Greifswald zurückgewiesen worden. An Standorten mit Sonderregelungen öffnete der Konzern nun Häuser mit auf bis zu 800m² verkleinerten Flächen.
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