Revision abgewiesen: Händler dürfen mit Begriffen wie "olympiaverdächtig" werben. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschieden und damit die Klage des Deutschen Olympischen Sportbunds abgewiesen. Ein Blankoscheck für Sporthändler ist die Entscheidung allerdings nicht.

Der Hintergrund: 2016 hat ein Textilgroßhandel während der Olympischen Spiele seine Produkte mit den Begriffen "olympiaverdächtig" und "olympiareif" beworben. Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) sah darin einen Verstoß gegen das Olympia-Schutzgesetz und mahnte den Händler ab. Dieser gab zwar eine Unterlassungserklärung ab; die von der DOSB geforderte Erstattung der Abmahnkosten wollte er jedoch nicht übernehmen, woraufhin es zu einer Klage kam.

In erster Instanz konnte sich der DOSB durchsetzen. Vor dem Oberlandesgericht Rostock hatte die Berufung des Händlers jedoch Erfolg. Die Klage wurde zurückgewiesen, da die Werbung kein unlauteres Ausnutzen der Wertschätzung der Olympischen Spiele darstelle, heißt es in einer Mitteilung des Bundesgerichtshofs. In Karlsruhe wurde nun auch die eingereichte Revision des DOSB zurückgewiesen.



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Die Grenze zur unlauteren Ausnutzung würde nur überschritten, wenn ein enger Bezug zu den Olympischen Spielen besteht, wie sie beispielsweise Sponsoren oder Ausstattern von Athleten zustehen. Die Begriffe "olympiareif" und "olympiaverdächtig" schätzt das Gericht hingegen als Synonym für sportliche Leistungen ein. Ein Verstoß würde beispielsweise vorliegen, wenn ein Händler "ausdrücklich in Wort oder Bild auf die Olympischen Spiele hinweist", teilt das Gericht mit.
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