Schließen
The Spin
What you need to know in global fashion. Sign up now!
 
TW Sports
Verstoß gegen das EU-Kartellrecht

Nike muss Millionenstrafe zahlen

Nike
Wegen Beschränkungen für grenzüberschreitende Verkäufe von Merchandising-Artikeln muss Nike eine Millionenstrafe an die EU zahlen
Wegen Beschränkungen für grenzüberschreitende Verkäufe von Merchandising-Artikeln muss Nike eine Millionenstrafe an die EU zahlen

Die Europäische Kommission hat ihre kartellrechtlichen Untersuchung gegen Nike abgeschlossen und dem Unternehmen eine Geldbuße in Höhe von 12,5 Mio. Euro aufgebrummt. Laut Kommission hat Nike die Preise für Fanartikel beliebter Fußballvereine künstlich hochgeschraubt.

Trikots, Schals und andere Fanartikel von Fußball-Clubs wie dem FC Barcelona, Manchester United oder Juventus Turin zu erwerben - das konnte in der Vergangenenheit teuer für die Anhänger werden.

Der Grund: Nike hatte viele Lizenznehmern vom Verkauf von Markenartikeln in andere Länder abgehalten. Die Folgen waren weniger Auswahl und höhere Preise für die Fans. "Das verstößt gegen das EU‑Kartellrecht und ist somit rechtswidrig", erklärt EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. "Mit dem Beschluss sorgen wir dafür, dass Einzelhändler und Verbraucher in den uneingeschränkten Genuss eines der wichtigsten Vorteile des Binnenmarktes kommen: der Freiheit, in ganz Europa einzukaufen und unter einem vielfältigeren Angebot die günstigsten Produkte auswählen zu können".

Ihren Angaben zufolge hat Nike etwa 13 Jahre lang (von 2004 bis 2017) mit seinen Lizenz- und Vertriebsverträgen von Lizenzware gegen das EU-Wettbewerbsrecht verstoßen. Jetzt muss der amerikanische Sportartikelhersteller eine Geldbuße in Höhe von rund 12,56 Mio. Euro zahlen.

Die Gründe für die Entscheidung: Erstens hat Nike nach Ansicht der EU-Kommission mit einer Reihe direkter Maßnahmen den Auslandsverkauf durch seine Lizenznehmer beschränkt: Zum Beispiel durch Klauseln mit einem ausdrücklichen Verbot der Weiterverkäufe und der Verpflichtung zur Weiterleitung von Bestellungen aus dem Ausland an Nike. Hinzu kamen Klauseln, die Handelspartner dazu verpflichteten, bei Verkäufen ins Ausland doppelte Lizenzgebühren zu zahlen.

Bei Auslandsverkäufen drohte Kündigung der Verträge

Zudem hat der US-Konzern indirekte Maßnahmen ergriffen. So hat Nike etwa Lizenznehmern gedroht, ihnen den Vertrag im Falle von Auslandsverkäufen zu kündigen. Wenn die Möglichkeit bestand, die Ware in andere Länder im Europäischen Wirtschaftsraum zu liefern, hat sich Nike geweigert, Hologramme mit der Kennzeichnung "offizielles Produkt" zur Verfügung zu stellen.



Darüber hinaus hat der Sportartikelhersteller in einzelnen Fällen mit General-Lizenznehmern gearbeitet, um für einzelne Eigentumsrechte Unterlizenzen an Dritte zu vergeben. Dabei hat Nike den Generallizenznehmern direkte und indirekte Beschränkungen auferlegt. Sie wurden etwa dazu gezwungen, innerhalb ihres Vertriebsgebiets zu bleiben und Beschränkungen gegenüber ihren Unterlizenznehmern durchzusetzen.

Noch ein Verstoß gegen das EU-Wettbewerbsrecht bestand darin, dass Nike in seinen Verträgen festgelegt hat, dass Lizenznehmer keine Merchandising-Produkte an Abnehmer (oft Einzelhändler) liefern durften, die Verkäufe außerhalb des zugewiesenen Vertriebsgebiets tätigen könnten. Die Lizenznehmer mussten diese Verbote in ihren Verträgen wiederum weitergeben, um sicherzustellen, dass Händler wie Supermärkte und Bekleidungsgeschäfte nicht länger Produkte von Lizenznehmern aus anderen Ländern erwarben.

Nikes Vorgehen teilt den Binnenmarkt

Die EU-Kommission stellte fest, dass diese rechtswidrigen Verpflichtungen dazu führen, dass der Binnenmarkt aufgeteilt wird und Lizenznehmer in Europa daran gehindert wurden, Produkte über Landesgrenzen hinweg zu verkaufen. Das wiederum schadete den Verbrauchern.

Zu den betroffenen Vereinen und Marken zählen unter anderem der FC Barcelona, Manchester United, Juventus Turin, Inter Mailand und AS Rom sowie der französische Fußball-Verband.

Da Nike mit der Kommission zusammengearbeitet und Informationen sowie Beweismittel zur Verfügung gestelllt hat, gewährte die Kommission dem Unternehmen eine Geldbußenermäßigung von 40%. Ansonsten flossen in die Berechnung der Geldbuße ein: der Wert der von dem Verstoß betroffenen Verkäufe, die Schwere des Verstoßes und seine Dauer.

Die Kommission hatte Im Juni 2017 eine kartellrechtliche Untersuchung gegen Nike eingeleitet. Personen und Unternehmen, die von dem wettbewerbswidrigen Verhalten betroffen sind, können vor den Gerichten der EU-Mitgliedsstaaten auf Schadenersatz klagen. Die Beschlüsse der Kommission seien ein bindender Nachweis dafür, dass das Vorgehen Nikes rechtswidrig war.
stats