BGH Bundesgerichtshof: News & Hintergründe

Patrick Zahn: "Kik und ich als CEO stehen weiter für Expansion und Wachstum."

von Matthias Erlinger |

Mittwoch, 10. März 2021

Philip Meichssner: "Das Münchner Urteil liefert nun auch den Mietern Argumente und zeigt den Vermietern, dass sie sich in Gesprächen um eine Mietminderung nicht pauschal hinter dem Covid-Gesetz verstecken können."

Interview mit dem Mietrecht-Experten Philip Meichssner

"Die Klagewelle baut sich gerade auf"

Ein Münchner Urteil sorgt für Hoffnung bei Einzelhändlern, die sich mit ihren Vermietern um die Miete in der Corona-Krise streiten. Wir haben uns mit Philip Meichssner, Rechtsanwalt der Münchner Kanzlei Osborne Clarke, über die aktuelle Gemengelage unterhalten. »

von Jörg Nowicki |

Mittwoch, 18. November 2020

Christoph Herbst: "Falls es zur Insolvenz kommt, sind Vorstände und Geschäftsführer dem Risiko einer persönlichen Haftung ausgesetzt."

anchor

Interview über Geschäftsführerhaftung

"Es gibt keinen Freifahrtschein"

Auch wenn die Pflicht zum Insolvenzantrag ausgesetzt ist, haften Geschäftsführer bei Fehlern persönlich. Christoph Herbst, Fachanwalt für Insolvenzrecht bei Anchor, erklärt, warum. »

von Sarah Speicher-Utsch |

Donnerstag, 27. August 2020

Cathy Hummels hat allen Grund zum Lachen. Nach dem Landgericht München hat jetzt auch das OLG der bayerischen Hauptstadt in ihrem Sinne entschieden.

Frederic Kern/imago images

OLG-Urteil zu Influencer-Marketing

Cathy Hummels gewinnt weiteren Schleichwerbe-Prozess

Gute Nachrichten für professionelle Influencer: Die Fußballergattin Cathy Hummels hat sich jetzt auch in zweiter Instanz erfolgreich gegen den Vorwurf der Schleichwerbung durchgesetzt. »

von Bert Rösch |

Montag, 29. Juni 2020

Harald Ortner: "Mit dem Code of Conduct wollen wir den Druck herausnehmen und an die Vernunft appellieren. Es hilft den Parteien nichts, sich gegenseitig in die Knie zu zwingen."

Foto: KD Busch

Mieter und Vermieter einigen sich auf Code of Conduct

"Sonst profitieren nur die Anwälte"

Die Frage der Mieten ist einer der großen Streitpunkte der Corona-Krise und beschäftigt schon jetzt Heerscharen von Juristen. Der German Council of Shopping Places hat mit Mietern und Vermietern einen gemeinsamen Code of Conduct erarbeitet. Wir haben den Vorstand Harald Ortner, selbst Vermieter, dazu befragt. »

von Jörg Nowicki |

Donnerstag, 09. April 2020

Händler tragen keine Verantwortung für Rezensionen auf Amazon

imago images / Arnulf Hettrich

BGH-Urteil

Händler haften nicht für Amazon-Kundenbewertungen

Ein Händler trägt keine wettbewerbsrechtliche Haftung für Kundenbewertungen auf Amazon: Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe an diesem Donnerstag entschieden. Damit unterlag ein eingetragener Wettbewerbsverein jetzt in letzter Instanz. »

von Katharina Brecht |

Donnerstag, 20. Februar 2020

Amazon

BGH weist Revision gegen OLG-Urteil zurück

Amazon gewinnt Rechtsstreit um Kunden-Support

Amazon muss seinen Kunden keine klassische Telefon-Hotline als Kommunikationskanal anbieten. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) jetzt in letzter Instanz entschieden »

von Bert Rösch |

Freitag, 20. Dezember 2019

Der Bundesgerichtshof hat in seinem jüngsten Urteil einige wichtige Entscheidungen zur Haftung von Geschäftsführern im Fall von Unternehmensinsolvenzen getroffen, sagt Rechtsanwalt Michael Flitsch.

Interview mit Rechtsanwalt Michael Flitsch zu Insolvenzen

"Geschäftsführer haften gemeinschaftlich"

Bei einer Unternehmensinsolvenz sind unter gewissen Voraussetzungen auch die Geschäftsführer in der Haftung. Ein Urteil des Bundesgerichtshofs präzisiert nun die Rechte und Pflichten. »

von Ulrike Wollenschläger |

Donnerstag, 25. April 2019

Die Entscheidung über das Werben mit olympischen Anspielungen fiel am Bundesgerichtshof in Karlsruhe.

Joe Miletzki

Begriffe wie "olympiareif" sind erlaubt

Gericht erlaubt olympische Werbe-Anspielungen

Revision abgewiesen: Händler dürfen mit Begriffen wie "olympiaverdächtig" werben. Das hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe entschieden und damit die Klage des Deutschen Olympischen Sportbunds abgewiesen. Ein Blankoscheck für Sporthändler ist die Entscheidung allerdings nicht. »

von Leonie Christians |

Freitag, 08. März 2019

Telemediengesetz

BGH-Urteil: WLAN-Betreiber haften nicht

Internetnutzer, die Ihr WLAN-Netz auch für andere freigeben – etwa Einzelhändler oder Gastronomen – können künftig nicht mehr auf Unterlassung verklagt werden, wenn jemand ihren Anschluss für illegale Downloads missbraucht. Der Bundesgerichtshof hat die Abschaffung der Störerhaftung jetzt bestätigt. »

von Anke Prokasky |

Donnerstag, 26. Juli 2018

BGH Bundesgerichtshof

Artikel zum Thema

Discount-Filialist in der Krise

"Auch bei Kik schrumpft das Eigenkapital"